Zusammenfassung des englischen Hintergrundberichts “Bridging the Gap: Understanding the impact of TPP on Australia, and the future of Free Trade – a view from down under”

von Iris Froeba, Policy Analyst, Transatlantisches Dialogprogramm und Hayley Pring, Praktikantin, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Im Oktober 2015 haben 12 Pazifik-Anrainerstaaten die Verhandlungen zur Trans-Pacific Partnership (TPP) abgeschlossen. Neben den Wirtschaftsmächten Japan und USA gehören Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu den Vertragspartnern der neuen Transpazifischen Partnerschaft. Die Mitglieder vereinen 40% des globalen Handels auf sich. Aufgrund der schieren Größe der geplanten Freihandelszone gilt das Abkommen daher als historisch. TPP zielt darauf ab, den Handel unter den Vertragspartnern zu liberalisieren indem tarifäre Handelsbarrieren abgebaut und einheitliche Standards und Regulierungen im Güter- und Dienstleistungssektor, aber auch im Bereich geistigen Eigentums geschaffen werden. Bevor der Vertrag in Kraft tritt, muss er von den Parlamenten aller Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Der vorliegende Hintergrundbericht zum Thema ‚Bridging the Gap: Understanding the impact of TPP on Australia, and the future of free trade – a view from down under‘ beleuchtet die Chancen, die das Abkommen für Australien birgt, und geht zudem auf die aktuelle Debatte auf U.S.- amerikanischer Seite ein.

Die Vorteile einer Transpazifischen Partnerschaft für Australien sind erheblich: Die Freihandelszone ermöglicht es Australien, Produktionskosten für Unternehmen und Preise für Konsumenten erheblich zu senken. Gleichzeitig sorgt die Öffnung der Märkte für neue Absatzchancen im Ausland. Der U.S.-amerikanische Agrarmarkt ist für Australien von besonderer Bedeutung. Aber auch unterrepräsentierte Sektoren – wie beispielsweise der australische Dienstleistungssektor – können von der Freihandelszone profitieren. Aus geopolitischer Perspektive verspricht TPP, die Integration unter den pazifisch-asiatischen Ländern zu fördern und Australien in der Region stärker zu positionieren.

Doch das Tranzpazifische Abkommen wird auch nach Abschluss der Vertragsverhandlungen mit Negativkritik konfronitert. TPP-Gegner bemängeln, dass der Vertrag Arbeits- und Umweltstandards senkt und Kosten für medizinische Produkte in die Höhe treibt. Im Fokus der Kritik stehen außerdem die Kapitel zum Investorenschutz, die darauf abzielen, Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten zu entpolitisieren. Den involvierten internationalen Schiedsgerichten wird vorgeworfen, dass sie hinter verschlossenen Türen über die Klagen von Investoren gegen Staaten entscheiden würden. Intransparenz wurde auch den TPP-Verhandlungen im Allgemeinen vorgeworfen. Daher ist es jetzt umso wichtiger, Transparenz und den öffentlichen Dialog zu fördern, um die Ratifizierung von TPP zu garantieren.

Auch auf U.S.-amerikanischer Seite verspricht man sich enorme Vorteile durch TPP: Für die USA öffnen sich mit dem Abkommen wichtige Agrarmärkte in Japan und Kanada. Zudem profitieren US-amerikanische Pharma- und Technologieunternehmen von verschärften Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums. Präsident Barack Obama verfolgt mit dem Abkommen außerdem geopolitische Ziele. Durch den Aufbau von Beziehungen zu alten und neuen Verbündeten im asiatisch-pazifischen Raum versucht er, den wachsenden Einfluss Chinas einzudämmen. Der Abschluss der Verhandlungen ist ein wichtiger handelspolitischer Erfolg für die Obama-Regierung. Doch am Ziel angekommen ist der Präsident erst, wenn der U.S.-Kongress den Vertrag ratifiziert.

Den vollständigen Hintergrundbericht finden Sie hier.