Dossier US-Wahlen: Die US-Vorwahlen gehen in die nächste Runde – Abstimmungen in Nevada und South Carolina

Vote flickr by Theresa Thompson vVor den Präsidentschaftswahlen im November 2016 finden in den USA Vorwahlen statt, bei denen Demokraten und Republikaner ihre Delegierten für die nationalen Parteitage im Sommer bestimmen. Die Delegierten stimmen dann auf dem Nominierungsparteitag für die jeweiligen Kandidaten ab. Die Vorwahlen finden entweder in Form einer Primary oder eines Caucus statt. Während bei einem Caucus nur Parteimitglieder abstimmen dürfen, können an Primaries oft auch parteilose und unabhängige Wähler teilnehmen. Traditionell startet die Vorwahlsaison in den USA mit dem Iowa Caucus. In Iowa und New Hampshire wurde bereits gewählt. Weiter geht es im Wüstenstaat Nevada und im Südstaat South Carolina.

Nevada

Der zweite Caucus der Vorwahlsaison findet in Nevada statt. Die Wählerschaft in Nevada ist etwas konservativer als der Durchschnittsamerikaner. Bewohner größerer Städte, wie z.B. Las Vegas und Carson City, sind jedoch tendenziell demokratisch geprägt. Nevada hat eine der höchsten Arbeitslosenquoten in den USA; die Zahl der Arbeitslosen ist hier fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.

Wegen der großen Minderheitsbevölkerung und der hohen Anzahl an ‚blue collar‘-Beschäftigten hat Senator Harry Reid die Wählerschaft in Nevada als den ‚perfekten amerikanischen Mikrokosmos‘ bezeichnet, da der Staat seiner Meinung nach ein verkleinertes Abbild der USA darstelle. Nevada ist außerdem der erste Bundesstaat im Westen Amerikas, in dem eine Vorwahl stattfindet und ein sogenannter ‚swing state‘; also ein Staat, der bei den Präsidentschaftswahlen weder eindeutig demokratisch noch republikanisch geprägt ist. Die Wahlbeteiligung beim Caucus in Nevada ist für gewöhnlich sehr niedrig.

Bei den Republikanern liegt momentan Donald Trump mit 39 Prozent in Führung gefolgt von Ted Cruz (18,5 Prozent). Marco Rubio (15 Prozent) folgt in den Umfragen auf Platz drei. Rubio, Senator aus Florida, ist allerdings in Nevada aufgewachsen und könnte den Caucus nutzen, um seine Stellung als Alternative zu Cruz und Trump in der Partei zu festigen. Für Ben Carson (6,5 Prozent), Jeb Bush (3 Prozent) und John Kasich (2,5 Prozent) bleibt laut Umfragen wenig Hoffnung.[1] Auf demokratischer Seite liegen Hillary Clinton (46,5 Prozent) und Bernie Sanders (46 Prozent) etwa gleich auf.[2] In Nevada wählen Demokraten und Republikaner an verschiedenen Tagen: Der Nevada Democratic Caucus findet am 20. Februar und der Nevada Republican Caucusam 23. Februar statt.

Das Thema Einwanderung spielt auch in Nevada eine entscheidende Rolle. 19 Prozent der Bevölkerung sind Einwanderer, vorwiegend aus Lateinamerika und asiatischen Ländern. Einwanderer, die keine offizielle Aufenthaltsgenehmigung haben, machen 7,6 Prozent der Bevölkerung Nevadas aus, der größte Anteil in ganz Amerika.[3] Aufgrund der hohen Arbeitslosenquote stehen zudem die Themen Wirtschaft und Arbeitsplatzschaffung auf der Liste der Wähler.

South Carolinawhite house flickr by Tom Lohdan

Die Primary in South Carolina ist die erste Vorwahl im traditionellen Süden Amerikas. Auch hier sehen Meinungsumfragen Donald Trump mit 35 Prozent an der Spitze, gefolgt von Ted Cruz (17,5 Prozent) und Marco Rubio (15,8 Prozent). Jeb Bush (10,3 Prozent), John Kasich (9 Prozent) und Ben Carson (5,8 Prozent) bilden auch in South Carolina laut Umfragen das Schlusslicht.[4]Auf republikanischer Seite wird sich nach South Carolina herausstellen, ob Trump, der in New Hampshire gewonnen hat und laut Meinungsumfragen in South Carolina vorne liegt, weiter punkten kann. In der neusten landesweiten Umfragen des Wall Street Journal konnte Ted Cruz Donald Trump mittlerweile überholen.

Bei den demokratischen Kandidaten führt Hillary Clinton das Feld mit 58 Prozent an. Etwa die Hälfte der Wähler in South Carolina sind Afroamerikaner, die mehrheitlich Clinton unterstützen. Bernie Sanders liegt mit 36,8 Prozent hinter seiner Konkurrentin, konnte seinen Abstand aber über die letzten Wochen verringern.[5] Präsident Obama genießt unter den demokratischen Wählern in South Carolina einen hohen Beliebtheitsgrad von 90 Prozent, von dem Clinton sehr profitiert. Sollte sie Nevada und South Carolina mit hohem Vorsprung gewinnen, dürfte ihrer Nominierung kaum noch etwas im Wege stehen.

In South Carolina spielt das Thema Einwanderung und die wirtschaftliche Situation des Landes eine bedeutende Rolle für die Wählerschaft. Republikanische Kandidaten, die eine Reform des Einwanderungsgesetzes unterstützen, könnten daher in South Carolina schlechte Karten haben. Trump kommt bei den Republikanern gut an, da er die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ängste der republikanischen Wählerschaft am radikalsten anspricht. Auch hier wählen Demokraten und Republikaner an verschiedenen Tagen: Die South Carolina Republican Party findet am 20. Februar und dieSouth Carolina Democratic Primary am 27. Februar statt.

Claus Gramckow, Repräsentant USA & Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Sitz in Washington, DC.

Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer im Transatlantischen Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Sitz in Washington, DC.