Als der damalige Präsidentschaftskandidat Barack Obama vor mehr als acht Jahren vor der Berliner Siegessäule eine Grundsatzrede zur Weltpolitik hielt, brach in Europa endgültig die „Obama-Mania“ aus. Der junge Senator aus Illinois eroberte die Herzen der Europäer im Sturm. Seine frische, mitreißende und hoffnungsvolle Rhetorik traf den Nerv des Kontinents, der von der interventionistischen Außenpolitik George W. Bushs bitter enttäuscht war. Die Erwartungen an den neuen Präsidenten schossen in die Höhe. Doch die auf Wolke sieben schwebenden Europäer wurden schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Der NSA-Überwachungsskandal, Russlands Besetzung der Krim und der stetig eskalierende Bürgerkrieg in Syrien mit den daraus folgenden Flüchtlingsströmen: Präsident Obamas Amtszeit war gekennzeichnet von internationalen Krisen, die die transatlantischen Beziehungen nicht nur vor neue Herausforderungen stellten, sondern immer wieder auch belasteten.
Im Hinblick auf seine Europapolitik wird Obama vor allem für drei Dinge in Erinnerung bleiben: Erstens spielte für ihn Europa zwar nach wie vor eine bedeutende, jedoch nicht mehr die Hauptrolle. Der Präsident repräsentierte ein Amerika, das seine globalen Prioritäten neu definierte. Zwar ist und bleibt Europa einer der Hauptakteure, doch musste der Kontinent lernen, sich das US-amerikanische Interesse mit Asien und dem Nahen Osten zu teilen.
Auch Barack Obamas Einsatz für das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) wird in Erinnerung bleiben. Bereits 2013 hatte Obama in seiner State of the Union Address ausgeführt, dass das Abkommen für ihn höchste politische Priorität habe. Darin wurde er von seinem Vize Joe Biden unterstützt, der auf der Münchner Sicherheitskonferenz davon sprach, dass TTIP „mit einer Tankfüllung“, also so schnell wie möglich, abgeschlossen werden sollte. Obamas Plan war es, den Handelspakt noch während seiner Amtszeit zu besiegeln. Doch der Traum scheint ausgeträumt. Die Zeit reicht nicht mehr aus. Zudem steht auch die Ratifizierung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) noch aus und selbst die wird Obama angesichts der Ergebnisse der jüngsten Präsidentschaftswahlen in seiner verbleibenden Amtszeit nicht mehr vorantreiben.
Auf sicherheitspolitischer Ebene hielt Obama die NATO für „absolut notwendig“. Die EU und die NATO seien außerordentliche Kräfte, die für Frieden und Stabilität sorgten. „Europa ist unser größter und wichtigster Handelspartner“, lies er erst jüngst verlauten. „Wir haben ein tiefgehendes wirtschaftliches Interesse an einem Europa, das stabil ist und wächst.“ Dies bekräftigte der scheidende Präsident erneut während seiner letzten offiziellen Europareise Mitte November.
Wie sich die transatlantischen Beziehungen unter Donald Trump ändern werden, wird wohl nur die Zeit zeigen. Seine außenpolitischen Positionen kennt man lediglich andeutungsweise aus dem Wahlkampf. So bezeichnete er die NATO in seinen Wahlkampfreden als „überholt“. Die europäischen Mitglieder würden nicht genug zahlen und eine Auflösung der Allianz wäre gar nicht so schlimm. Es bleibt zu hoffen, dass er dabei das eine oder andere Mal (zu) weit ausholte, um Wählerstimmen zu fangen. So versicherte der amtierende Präsident Barack Obama, dass das Engagement der USA für eine „starke und robuste NATO” auch unter Trump nicht nachlassen werde. Bei einem Treffen mit seinem Nachfolger habe dieser beteuert, an den strategischen Beziehungen der USA festzuhalten.
Die politische Führung auf der europäischen Seite des Atlantiks zeigte sich geschockt und pessimistisch. So sieht Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Trumps Wahlerfolg als Risiko für die Beziehungen zwischen der EU und der USA. „Wir werden dem neuen Präsidenten erklären müssen, was Europa ist und wie es funktioniert.“, erklärte Juncker und fügte hinzu, dass Amerikaner in der Regel wenig Interesse an Europa hätten. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht TTIP in Gefahr. Sie befürchtet, dass das Handelsabkommen unter Trump auf unbestimmte Zeit eingefroren wird. Trump hatte sich während seines Wahlkampfes klar gegen Handelsabkommen wie TPP und TTIP positioniert.
Zum jetzigen Zeitpunkt bleibt die Zukunft der europäisch-amerikanischen Beziehungen ungewiss. Doch eines ist klar: Der zukünftige Präsident Donald Trump wird für Veränderungen sorgen. In welchem Ausmaß bleibt abzuwarten.
Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer im Transatlantisches Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Washington D.C.
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