Arabische Klänge und ungewohnte Töne – US-Präsident Trump zu Besuch in Saudi-Arabien

US-Präsident Trump im Gespräch mit dem saudischen König Salman. (CC0 Public Domain/ The White House)

Noch vor ein paar Monaten hätte wohl niemand damit gerechnet, dass Präsident Trump einmal zu arabischer Musik das Tanzbein schwingen würde. Die Bilder von Donald Trumps Tanzeinlage in Saudi-Arabien, die in den Nachrichten und den Sozialen Medien kursierten, waren ungewöhnlich. Genauso ungewöhnlich waren seine Töne, die er in seiner Rede vor Vertretern von fünfzig muslimischen Nationen hielt. Die Ansprache auf dem „Arabisch-Islamisch-Amerikanischen Gipfeltreffen“ in Riad war das Herzstück seiner Reise in den Nahen Osten.

Trump rudert zurück

Während des Wahlkampfes hatte Donald Trump den Islam immer wieder kritisiert und sogar geäußert, der Islam schüre Hass auf die Vereinigten Staaten. Eine seiner ersten Amtshandlungen war das gescheiterte Dekret zum Einreiseverbot für Bürgerinnen und Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten. Zudem schlug er vor, Moscheen in den USA überwachen zu lassen und eine Datenbank für in den USA lebende Muslime einzurichten, um das Land sicherer zu machen. Trumps Wahlkampfrhetorik und seine ersten Tage im Amt sorgten folglich für große Verunsicherung in der muslimischen Welt. Sein Besuch in der Geburtsstätte des Islam wurde von Anhängern wie Kritikern mit Spannung erwartet.

Mit seiner Ansprache in Riad wollte Trump die Rolle der USA in der Region neu definieren und die muslimischen Verbündeten dazu aufrufen, stärker gegen Extremismus vorzugehen. Sein Besuch sollte aber auch ein persönlicher Neubeginn werden: In Saudi-Arabien wollte er die Rolle des populistischen Wahlkämpfers ablegen und sich als disziplinierter Staatsmann präsentieren. Während der Rechtsstreit über das Einreiseverbot noch andauert, schlug der Präsident in Riad erstmalig moderatere und versöhnliche Töne an. Trump traf den richtigen Ton und lobte den Islam als große Weltreligion. Dabei setzte er auf Partnerschaft statt Konfrontation. Warf der Kandidat Trump während des Wahlkampfes noch alle Muslime in denselben Topf, zog er nun als Präsident eine klare Linie zwischen „Gut und Böse“. Trump hielt die arabischen und muslimischen Staats- und Regierungschefs in seiner Rede dazu an, die boshafte Ideologie des „Islamischen Staates“ zu bekämpfen und die „Soldaten des Bösen“ aus ihren Ländern zu vertreiben. Im Kampf gegen „das Böse“ sicherte er seine Unterstützung zu: „Amerika ist darauf vorbereitet, an ihrer Seite zu stehen und für gemeinsame Interessen und Sicherheit einzutreten.“ Der Präsident machte aber auch deutlich, dass die Nationen des Nahen Ostens nicht darauf warten dürften, dass die USA den Feind besiegen werde.

Gemischte Kritik für den Präsidenten

Trumps Berater und Mitarbeiter arbeiteten wochenlang an den Vorbereitungen der Auslandsreise. Mit einigen kleinen Ausnahmen gelang es dem Präsidenten, sich an das Drehbuch des Weißen Hauses zu halten. Im Vorfeld wurde viel darüber spekuliert, ob Trump die umstrittene Bezeichnung „radikaler islamischer Terrorismus“, die fester Bestandteil seiner Wahlkampfreden gewesen war, in seine Ansprache einbauen würde.

Zuletzt hatte er diese Formulierung in seiner Rede zum Amtsantritt verwendet. Auf Empfehlung seines nationalen Sicherheitsberaters McMaster verzichtete Trump in Riad darauf. Sein Redenschreiber griff stattdessen auf die differenziertere Bezeichnung „islamistischer Extremismus“ zurück, um die Trennung zwischen Fundamentalisten und Muslimen hervorzuheben. An einigen Stellen fiel Trump aber in alte Gewohnheiten zurück und sprach vom „islamischen Extremismus“ – ein kleiner, aber feiner Unterschied, der in der muslimischen Welt zu viel Unmut führen kann. In diesem Fall fiel die Verwechselung von „islamistisch“ und „islamisch“ zwar auf, sorgte aber nicht für Furore. Trump sei einfach erschöpft gewesen, äußerte sich später einer seiner Berater.

Als deutlich beunruhigender empfanden viele Beobachter, dass der Präsident die Themen Menschenrechte und Demokratie nicht ansprach. Trump verkündete, dass er nicht nach Saudi-Arabien gereist sei, um arabischen und muslimischen Staats- und Regierungschefs vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten: „Wir sind nicht hier, um euch zu belehren. Wir sind nicht hier, um anderen Leuten vorzuschreiben, wie sie zu leben haben.“ Er suche eine starke Partnerschaft und keine Perfektion. Den saudischen Gastgebern gefiel der Ansatz des neuen US-Präsidenten. Und auch beim Thema Iranpolitik schien man sich einig zu sein. Sowohl Trump als auch der saudische König Salman schieben dem Iran die Schuld für die Instabilität in der Region zu. Der Iran gilt als Saudi-Arabiens stärkster Rivale im Kampf um regionale Vorherrschaft. Deshalb haben der Besuch von Präsident Trump und seine provokativen Äußerungen gegenüber dem Iran eine hohe strategische Bedeutung für Saudi-Arabien.

In Washington sorgte Trumps Ignoranz bei Demokraten wie Republikanern für Kritik. So äußerte sich der republikanische Senator Marco Rubio wie folgt: „Es ist in unserem nationalen Sicherheitsinteresse, dass wir uns für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte einsetzen.“ Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff nannte Trumps Strategie eine „schreckliche Abdankung der Führungsrolle der USA.“ Unter dem Strich fiel die Kritik seiner Parteikollegen aber positiv aus. Sicherheitsberater McMaster bezeichnete die Reise als Lernerfolg. Der Präsident habe den muslimischen Führern aufmerksam zugehört und würde sie jetzt besser verstehen. Der republikanische Abgeordnete Peter King lobte Trump auf Twitter für seine „meisterhafte Rede“ und der konservative Fox News Kommentator Eric Bolling sprach sogar von einer „historischen Rede“.

In den Sozialen Medien wurde Trump für seine Rede von unterschiedlichen Seiten als Feigling beschimpft: Für seine Kritiker ist er ein Feigling, weil Donald Trump es vermied, sich zur Menschenrechtssituation auf der arabischen Halbinsel zu äußern. Einige seiner Unterstützer wiederum stempelten den Präsidenten als feige ab, da er gegenüber den muslimischen Führern nicht auf Konfrontationskurs ging und die Bezeichnung „radikaler islamischer Terrorismus“ bewusst vermied.

Alles nur Show?

Es kommt häufig vor, dass Präsidenten von ihrer Wahlkampfrhetorik abrücken, sobald sie der Realität im Weißen Haus ins Auge blicken. Doch Trumps Transformation ist so extrem, dass man ihm seine neue Rolle als Freund des Islam nicht abzukaufen scheint. So merkte Nihad Awad, Direktor des Council on American-Islamic Relations, an: „Präsident Trumps Rede in Saudi-Arabien war der Versuch, eine neue und produktivere Beziehung mit der muslimischen Welt aufzubauen. Doch eine einzige Rede kann jahrelange antimuslimische Rhetorik und politische Initiativen nicht aufwiegen.“ Auch der Journalist Mehdi Hasan mahnte, dass eine 33-minütige Rede die gegen Muslime gerichteten Drohungen und Beschimpfungen der Trump-Administration nicht wettmachen könne.

Ob der Präsident seiner neuen Rolle treu bleibt, wird sich mit der Zeit zeigen. Im Weißen Haus wurden jedenfalls Personalentscheidungen getroffen, die sich langfristig auf die Nahostpolitik der Administration auswirken dürften. Einige von Trumps Beratern, die in Vergangenheit durch anti-muslimische Äußerungen Schlagzeilen machten, haben das Weiße Haus inzwischen verlassen oder an Einfluss verloren. Darunter sind der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn, der entlassen wurde, Trumps enger Berater Stephen Bannon, der von Trump aus dem nationalen Sicherheitsrat entfernt wurde und Trumps stellvertretender Persönlicher Assistent Sebastian Gorka, der demnächst das Weiße Haus verlassen wird.

Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer beim Transatlantischen Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Washington.