Eiszeit statt Frühlingsgefühle? Die amerikanisch-russischen Beziehungen im Vorfeld der Wahlen in Russland

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Noch vor einem Jahr schien die Beziehung zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin so harmonisch, dass politische Kabarettisten ihr Verhältnis als „Bromance“ verspotteten. Seit ein paar Wochen scheint die beiden jedoch eine Beziehungskrise heimgesucht zu haben. Werden die beiden mächtigsten Männer der Welt während Putins vierter Legislaturperiode wieder zueinanderfinden? Oder ist die „Bromance“ zu Ende, bevor sie wirklich angefangen hat?

Leidenschaftlich gerne bricht Trump mit politischen Traditionen, auch wenn es um die Beziehung der USA zu Russland geht. Immer wieder bezeichnete Trump den russischen Präsidenten als „smart“ und „brillant“. Die Invasion der Krim kommentierte Trump 2014 mit dem Worten: „[Putin] hat einen ausgezeichneten Job gemacht, indem er die Führung übernommen hat. Diesen Verdienst muss man ihm zusprechen.“ Sein Führungsstil verdiene daher eine glatte Eins. Seiner Wählerschaft versprach Trump, dass er „eine großartige Beziehung zu Putin und Russland aufbauen“ werde. Die von den Vereinigten Staaten auferlegten Sanktionen gegen das Land wolle er lockern.

Doch Trumps Lobpreisungen verstärkten den Verdacht seiner Kritiker, dass er und sein Wahlkampfteam Kontakte zu russischen Regierungsstellen pflegten. Über ein Treffen zwischen Trump und Putin während des Wahlkampfes gibt es widersprüchliche Aussagen. In verschiedenen Interviews behauptete Trump, dass er mit Putin in Kontakt stünde bzw. dass er ihn getroffen hätte, beispielsweise anlässlich des „Miss Universe“-Wettbewerbs, den Trump im Jahr 2013 in Moskau organisierte. Sobald aber der Präsidentschaftswahlkampf in den USA an Fahrt aufnahm und die kritischen Stimmen gegen Trumps Russland-Beziehungen lauter wurden, ruderte er schnell zurück. „Ich habe Putin nie getroffen“, gab Trump auf einer Pressekonferenz im Jahr 2016 zu Protokoll. „Ich weiß nicht, wer Putin ist. Er hat nette Dinge über mich gesagt. Er sagte, ich sei ein Genie. Ich habe ihn aber nie getroffen.“

Die Anschuldigungen einer russischen Einmischung in den US-Wahlkampf wies Trump jedoch kategorisch zurück. Kurz vor seiner Amtseinführung im Januar 2017 geriet er zunehmend unter Druck, da ein US-Geheimdienstbericht den Hackerverdacht gegen Russland bestätigte. Die Geheimdienste kamen zu dem Schluss, dass russische Hacker auf Putins Befehl versucht hätten, die US-Wahl zu beeinflussen und Hillary Clinton zu schaden. Trump bestätigte daraufhin, dass Russland die Parteizentrale der Demokraten gehackt habe, ließ aber offen, ob Putin direkt involviert sei oder nicht. Er fügte allerdings hinzu, dass solche Angriffe unter seiner Präsidentschaft nicht mehr vorkommen würden: „[Putin] wird das nicht mehr machen. Russland wird mehr Respekt vor uns haben, wenn ich im Amt bin.“

Als die US-Justiz im Februar Anklage gegen 13 russische Staatsbürger sowie drei russische Organisationen erhob, bezog Trump umgehend Stellung auf Twitter. Er habe „nie gesagt, dass Russland sich nicht in die Wahl eingemischt habe.“ Er und sein Team hätten aber nicht mit den Russen konspiriert. Da die Manipulationsversuche der Russen lange vor seiner Zeit angefangen hätten, habe Obama es damals versäumt einzugreifen. Sein Team habe nichts falsch gemacht und es gebe keine geheimen Absprachen. Auf russischer Seite behauptete derweil der stellvertretende Außenminister Sergei Ryabkov, die USA würden sich in die russische Wahl einmischen. Beweise hierfür lieferte er aber keine.

Die Spannung wächst

Für weitere Spannungen sorgte Wladimir Putins jährliche Ansprache, in der er einen neuen Raketentyp vorstellte, der die amerikanische Abwehr angeblich umgehen könne. Nach der Bekanntgabe der neuen Atomstrategie der USA im Februar, sehe sich Russland gezwungen zu handeln, so Putin. „Die Spannung zurzeit ist groß, viel größer als noch vor ein paar Monaten“, sagt Thomas Graham, ein ehemaliger Berater des National Security Council„Das liegt zum Teil daran, dass die Russen nicht mehr glauben, dass sie mit Präsident Trump die Beziehungen beider Länder in eine andere Richtung lenken können.“Andrew Weiss vom Carnegie Endowment for International Peace fügt dem hinzu: „Die Russen sehen die Trump Regierung als verlorenen Fall.“ Die US-Administration stecke in einer tiefen politischen Krise, zudem bestimmten Dysfunktionalität und Inkohärenz die Präsidentschaft Trump.

Während der Präsident bis zuletzt nur „nette Dinge“ über Russland äußerte, sehen die nationalen Sicherheitsberater Russland generell als Gefahr. So äußerte Luftwaffengeneral John Hyten, dass Russland gegenwärtig „die einzige existenzielle Bedrohung“ für die USA sei. Außenminister Rex Tillerson, der gerade heute von Trump entlassen wurde, betonte, dass sich die Beziehung nicht entspannen werde, solange Russland die Krim annektiert halte. Russlands Syrienpolitik kritisiert Tillerson ebenfalls. Und selbst vom US-Kongress bekommt Trump keine Rückendeckung: Zuletzt verhängten die Kongressabgeordneten im Sommer 2017 neue Sanktionen gegen Russland. Zugleich stellten sie sicher, dass der Präsident die Sanktionen nicht ohne Zustimmung des Kongresses aufheben kann. Die Mehrheit der Abgeordneten hat nach wie vor Zweifel an der Haltung ihres Präsidenten zu Russland.

Nach Putins Jahresansprache tönen nun aber ungewöhnlich harte Worte aus dem Weißen Haus. In einem Telefongespräch waren sich Donald Trump und die britische Premierministerin Theresa May einig, dass Syrien und Russland für die humanitäre Krise in der syrischen Stadt Ost-Ghouta verantwortlich seien. Zeitgleich kritisierten sie Putins Ankündigung, neue russische Atomraketen zu entwickeln, als unverantwortlich. Einige Beobachter warnen jedoch davor, der Rede Putins zu viel Bedeutung beizumessen. „Die Wahl von Putin gilt als sicher, dennoch sucht er nach Bestätigung. Und da die russische Wirtschaft stagniert und er dem Durchschnittsrussen nichts anbieten kann, bauscht er eben die Gefährdung durch die USA auf“, erläutert der ehemalige US-Diplomat Steven Pifer.

Während die Stimmung zwischen Trump und Putin immer frostiger wird und die Untersuchung einer möglichen Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahl 2016 weiterläuft, haben die Geheimdienste ihre Aufmerksamkeit derweil auf die im November anstehenden „Midterm Elections“ gerichtet. „Es besteht kein Zweifel daran, dass die Halbzeitwahlen 2018 ein potenzielles Ziel für russische Aktivitäten sind“, warnte Dan Coates, Direktor der nationalen Nachrichtendienste.

Angesichts der aktuellen Ver- und Entwicklungen sieht es danach aus, als ob Trump sein Wahlversprechen, die Wogen mit Russland zu glätten, auch während Putins vierter Amtszeit nicht umsetzen wird. Nicht nur fehlt ihm dafür die Unterstützung seiner Regierung und des Kongresses, auch Trump selber scheint seine Beziehung zu Putin neu zu überdenken.

Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer im Transatlantischen Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.