Trumps Tricks – Die neue amerikanische Handelspolitik ist gefährlich und unberechenbar, aber clever

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Ein Jahr lang hat der US-Präsident gegen den Freihandel gewettert und abwechselnd China, Europa sowie Mexiko beschimpft. Er hat geflucht und gepoltert, aber: Er hat nicht gehandelt. Seit einigen Wochen ändert sich dies. Erste Ergebnisse liegen vor. Zeit, eine erste Zwischenbilanz vorzulegen. Dies tut unser stellv. Vorstandsvorsitzender und Volkswirt Professor Paqué mit zwei Beiträgen. Der erste beschäftigt sich mit Trumps strategischen und taktischen Tricks, der zweite mit den Folgen für die Welthandelsordnung.

Ökonomen sind sich weitgehend einig: Protektionismus ist langfristig schädlich, freier Handel nutzt auf Dauer allen. Dies gilt allemal für hochentwickelte Volkswirtschaften wie jene der USA und Europas, die bereits einen weiten Weg der strukturellen Anpassung an den weltwirtschaftlichen Wettbewerb hinter sich haben.

Diese im Kern liberale Erkenntnis ist und bleibt richtig. Umso quälender ist es allerdings, sich von ihr gedanklich lösen zu müssen, will man Donald Trumps intuitive Strategie verstehen. Ihn interessiert die Erkenntnis nämlich gar nicht, sie ist ihm völlig schnurzpiepe. Er will nur eines: “America First”. Ob daraus eine Welt entsteht, in der es allen besser oder schlechter geht, das ist ihm egal. Hauptsache die USA kommen dabei stark heraus, und zwar relativ zum Rest. Das ist sein Credo. Denn er weiß: Das interessiert seine Anhänger und Wähler.

Wer so denkt, nimmt eine Menge Kollateralschäden in Kauf, so lange es ihm gelingt, als starker Mann “Leadership” zu demonstrieren – und dafür als Held geliebt (und auch gehasst) zu werden. Aber wann genau ist das gelungen? An dieser polit-psychologischen Stelle wird es richtig interessant. Denn es muss ja keineswegs heißen, dass Trump erst dann als Held dasteht, wenn die 70 Jahre alten Säulen der Welthandelsordnung komplett niedergerissen sind. Es könnte durchaus sein, dass eine Reihe spektakulärer “Deals”, wie sie der Geschäftsmann Trump so liebt, völlig genügen, um ihn in den Augen seiner Wähler zum handelspolitischen Befreier Amerikas hochzustilisieren.

Das ist die Chance für seine Verhandlungspartner, aber eben auch ihr Dilemma. Wollen sie Schlimmeres verhindern, müssen sie sich auf Gespräche einlassen – ein cleveres Spiel von Trump, denn allein schon damit treibt er Keile in die Welthandelsfront: die NAFTA-Partner Kanada und Mexiko, die EU, Südkorea, Australien – alle gehen getrennte Wege, machen hier und da Zugeständnisse und erreichen temporäre oder dauerhafte Ausnahmen, generös gewährt vom mächtigen “Uncle Sam” mit Namen Trump. Das sind im Kern die bisherigen Ergebnisse des ersten Quartals 2018 bei den Zöllen für Stahl und Aluminium. Im Fall Südkoreas, in dem die Verhandlungen schon abgeschlossen wurden, haben die USA dabei objektiv erstaunlich wenig erreicht: moderate Selbstbeschränkung bei Stahlexporten in die USA bei gleichzeitiger Öffnung des südkoreanischen Markt für amerikanische Autos. Das hört sich sehr pragmatisch an.

Qualitativ ähnlich könnte es in den Verhandlungen von EU und USA laufen, die ersten Gespräche liefern erste Belege. Auch bei den  bisherigen Verhandlungen zwischen den NAFTA-Ländern Kanada, Mexiko und USA deutet alles in Richtung pragmatischer Lösungen, aber stets durch Anpassungen zu Gunsten der Vereinigten Staaten. Und selbst die Töne aus China, das Trump verbal mit Verve attackiert, sind schon viel pragmatischer geworden – offenbar will man auch dort an den Verhandlungstisch. Folge: Trump kann, wenn die Ergebnisse dann kommen, diese allemal als seinen Erfolg feiern, auch wenn deren Substanz recht dürftig ausfallen sollte. Das wird die Laune seiner Anhänger kaum trüben. Endlich “America First” werden sie sagen: Die Welt tanzt wieder nach unserer Pfeife.

Und das stimmt. Es ist die klassische Strategie eines aggressiven Bilateralismus, die zu diesem Erfolg führen kann. Trumps Tricks sind clever und wirksam, eben weil ihm die Zukunft der Welthandelsordnung egal ist. Es gibt bei ihm keine liberalen Prinzipien, die ihn bremsen, sondern nur “America First”. Für Europa ist das ganz anders: Es gibt natürlich auch hier handfeste Wirtschaftsinteressen, aber daneben auch der tiefe Respekt vor einer Welthandelsordnung, die sich über Jahrzehnte großartig bewährt hat.

Wie soll man nun über Europas Nachgeben und Verhandlungsbereitschaft urteilen? Böse Zungen nennen es “Appeasement”. Damit haben sie im schroffen Grundsatz Recht, aber sicherlich nicht in der komplexen politischen Realität: Um einen Handelskrieg zu vermeiden, ist sicherlich eine gute Portion Pragmatismus geboten, auch wenn die Prinzipien der Welthandelsordnung einen gewissen Schaden dabei nehmen, was im Übrigen nicht zum ersten Mal der Fall ist. Es gibt allerdings Grenzen, und die müssen Trump allein schon deshalb aufgezeigt werden, damit er überhaupt zu Kompromissen bereit ist. Die Drohung der Vergeltung bis zum Handelskrieg muss also glaubwürdig bestehen bleiben, und zwar bis zuletzt.

Trumps Strategie macht im Übrigen eines klar: Die Welthandelsordnung ist reif für Reformen. Im Grunde waren ja auch die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP nichts anderes als der Versuch, zu geordneten bilateralen Strukturen des freien Handels mit den USA überzugehen. Dass diese vorerst gescheitert sind, ist ein Jammer – und ein Grund dafür, dass es Trump so leicht hat, seine Form des “America First” auf freier Wildbahn durchzusetzen. So manche scharfe Gegner von TTIP aus dem grünen und linken politischen Spektrum sollte dies im Rückblick zu denken geben. Sie haben geholfen, Trump groß zu machen.

Karl-Heinz Paqué, stellv. Vorstandsvorsitzender, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.