Arabische Klänge und ungewohnte Töne – US-Präsident Trump zu Besuch in Saudi-Arabien

Noch vor ein paar Monaten hätte wohl niemand damit gerechnet, dass Präsident Trump einmal zu arabischer Musik das Tanzbein schwingen würde. Die Bilder von Donald Trumps Tanzeinlage in Saudi-Arabien, die in den Nachrichten und den Sozialen Medien kursierten, waren ungewöhnlich. Genauso ungewöhnlich waren seine Töne, die er in seiner Rede vor Vertretern von fünfzig muslimischen… Read More

‚America First‘ auf dem Prüfstand – Trumps erste Auslandsreise

Am 19. Mai tritt der neue US-Präsident seine erste Auslandsreise an. Auf der Route stehen Saudi-Arabien, Israel und der Vatikan. Im Anschluss stehen der NATO-Gipfel in Brüssel und der G7-Gipfel in Sizilien auf der Reiseagenda. Mit seiner ersten Auslandsreise hat sich der Präsident Zeit gelassen und ist mit der Route erneut aus den traditionellen Mustern… Read More

The Future of Net Neutrality in the USA

Former President Obama had been an early supporter of net neutrality –   the notion that Internet service providers should treat all website and apps fairly and equally, leading to a free and open Internet. However, according to current headlines Republicans plan to role back Obama-era rules mandating an open Internet. In an interview with the Friedrich… Read More

Taschengeld für Trump – US-Kongress einigt sich nach langen Verhandlungen auf ein Haushaltsgesetz

Nach wochenlangen Verhandlungen konnten sich Demokraten und Republikaner im Kongress auf ein Haushaltsgesetz einigen und damit die drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung verhindern. Wegen Unstimmigkeiten zwischen den Parteien konnte die ursprüngliche Frist Ende April zunächst nicht eingehalten werden. Mit einer Überbrückungsmaßnahme wurde der gefürchtete „Government Shutdown“, also die zwangsläufige Einstellung der Regierungsgeschäfte, abgewendet. Sonntagnacht kamen Demokraten… Read More

100 Tage US-Präsident Trump – Eine Präsidentschaft der Widersprüche

Anlässlich der ersten 100 Tage der Präsidentschaft von Donald Trump zog die Stiftung für die Freiheit in mehreren Experten-Panels Bilanz: Was hat der neue US-Präsident bisher erreicht? Was für Ängste, aber auch was für Hoffnungen, die er im Wahlkampf geweckt hat, wurden bestätigt und wo sind Richtungswechsel zu verzeichnen? Um das Fazit einmal vorwegzunehmen: Die… Read More

Willkommen im politischen Sumpf Washingtons, Präsident Trump! – Das Scheitern der US-Gesundheitsreform

Donald Trump hatte seinen Wählern versprochen, der einzige Kandidat zu sein, der die Dinge im dysfunktionalen politischen Klima Washingtons richten kann. Sein Image als Macher stellte er während des Wahlkampfes stets als seine beste Eigenschaft dar. Doch nach nur sechzig Tagen im Amt hat Trumps Image einen schweren Schlag bekommen. Schon bei seinem ersten bedeutenden… Read More