So gespalten wie nie zuvor – Wie sich die USA während Obamas Amtszeit verändert haben

Am 20. Januar wird Donald Trump offiziell als 45. Präsident ins Weiße Haus einziehen. Damit gehen acht Jahre Barack Obama zu Ende. Trump trifft auf ein anderes Amerika als Obama in 2008. Die Vereinigten Staaten haben sich während seiner Amtszeit auf demografischer, gesellschaftlicher und technologischer Ebene deutlich verändert. Eine aktuelle Studie des renommierten „Pew Research… Read More

Der eine geht, der andere kommt: Die Übergangsphase zur Trump-Administration

In Washington geht eine aufregende und arbeitsintensive Woche zu Ende. Es war wohl die hektischste Woche der Übergangsphase zur Trump-Administration. Im Senat mussten sich gleich acht Kandidaten für Spitzenposten in der neuen Regierung einer Anhörung stellen, Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wurde zu einem wichtigen Berater im Weißen Haus ernannt und in all der Hektik traten dann… Read More

Ernüchterung statt Euphorie – Der 115. US-Kongress konstituiert sich

In der vergangenen Woche konstituierte sich das amerikanische Parlament zu seiner 115. Legislaturperiode. Seit der Präsidentschaftswahl im November stellen sich viele Beobachter die Frage, wie sich das Verhältnis zwischen der republikanischen Mehrheit im Kongress und dem neu gewählten Präsidenten entwickeln wird. Eine erste Kostprobe auf das zukünftige Zusammenspiel bot die Woche der konstituierenden Sitzung, die… Read More

Auf den neuen UN-Generalsekretär António Guterres warten große Herausforderungen

Zum Jahresende wird Ban Ki-moon sein Amt als Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) abgeben. Sein Nachfolger, der Portugiese António Guterres, wurde Mitte Dezember vereidigt. Der 67-Jährige war von 1995 bis 2002 Premierminister von Portugal und von 2005 bis 2015 UN-Hochkommissar für Flüchtlinge. Damit tritt zum ersten Mal ein ehemaliger Regierungschef an die Spitze der UN.… Read More

„Privatsphäre ist ein weltweites Menschenrecht“ – Gerhart Baum über die Debatte zum Schutz der Privatheit in den USA und in den Vereinten Nationen

Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D., über seine Gespräche in New York zum Schutz der Privatheit in den USA und in den Vereinten Nationen. Ende Oktober 2016 führte ich mit Vertretern von Universitäten, Bürgerrechtsorganisationen, der Vereinten Nationen (VN) und mit der Führung der Deutschen Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen, Botschafter Harald Braun und seinem Stellvertreter Heiko Thoms, Gespräche.… Read More

Zwischen Freundschaft, Frust und einer ungewissen Zukunft – Zu den Beziehungen zwischen EU und USA

Als der damalige Präsidentschaftskandidat Barack Obama vor mehr als acht Jahren vor der Berliner Siegessäule eine Grundsatzrede zur Weltpolitik hielt, brach in Europa endgültig die „Obama-Mania“ aus. Der junge Senator aus Illinois eroberte die Herzen der Europäer im Sturm. Seine frische, mitreißende und hoffnungsvolle Rhetorik traf den Nerv des Kontinents, der von der interventionistischen Außenpolitik… Read More