Mutiert Donald Trump zu Ronald Reagan? Der neue US-Haushalt erinnert an die frühen achtziger Jahre

Donald Trump bringt mit seiner Unberechenbarkeit die Beobachter zur Verzweiflung – in Amerika und anderswo. Bei einem Besuch in Washington D.C. hat unser stellv. Vorstandsvorsitzender Karl-Heinz Paqué versucht, sich einen Reim darauf zu machen. In mehreren Beiträgen wird er darüber berichten. Er beginnt mit der Haushaltspolitik. Es ist eine Sensation. In der letzten Woche ist… Read More

Scheinheilige Bürgerrechtler? Überwachung der nationalen Sicherheit vs. Wahrung der Persönlichkeits- und Bürgerrechte

Mit der Veröffentlichung des umstrittenen Memos zu den Russlandermittlungen hat sich die Auseinandersetzung zwischen Präsident Donald Trump und den Republikanern auf der einen und dem FBI und dem US-Justizministerium auf der anderen Seite extrem zugespitzt. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses Devin Nunes unterstellt den Ermittlern in seinem Bericht Fehlverhalten und illegale Vorgehensweisen. Er hingegen sorge sich… Read More

Ein Jahr Präsident Trump – Ein Blick hinter die Kulissen

„Von diesem Tag an heißt es: Amerika zuerst.” – so lautete Donald Trumps Marschrichtung in seiner Antrittsrede vor genau einem Jahr. Den Amerikanern versprach er einen radikalen Kurswechsel. Er wolle gegen das politische Establishment kämpfen und mit seiner Politik des Protektionismus für Wohlstand sorgen. Progressiven Amerikanern bereitet Trumps Agenda nach wie vor Sorge. Doch es… Read More

Schöne Bescherung für Präsident Trump – Repräsentantenhaus und Senat stimmen für U.S.-Steuerreform

Präsident Trump und seine Republikaner beenden das Jahr mit einem legislativen Durchbruch. Beide Kammern des US-Kongresses haben die finale Version der Steuerreform durchgewunken. Das 500 Seiten umfassende Steuerpaket soll noch vor Weihnachten zur Unterzeichnung auf Präsident Trumps Schreibtisch im Weißen Haus landen. Am Dienstag stimmten im Repräsentantenhaus 227 Abgeordnete für und 203 gegen die Steuerreform.… Read More

US-Städte als globale Akteure – Das neue Gesicht der amerikanischen Führung

Der Dezember begann mit einem weiteren isolationistischen Schachzug der Trump-Administration. Die USA würden sich aus dem globalen Flüchtlings- und Migrationspakt der UNO zurückziehen. So gab es die U.S.-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley bekannt. Umgehend schlossen sich U.S.-Städte zu Allianzen zusammen, um ihr fortbestehendes Engagement für das internationale Abkommen auszudrücken und sich gegen die… Read More

APEC unter Druck – Trump richtet Schaden an; Japan versucht zu retten, was zu retten ist

Wie steht es um die APEC? Unser Regionalbüroleiter Siegfried Herzog äußert sich im Gespräch mit freiheit.org zum vergangenen APEC-Gipfel in Vietnam. Wie ist der Stand der ökonomischen Integration innerhalb der APEC im Vergleich etwa zur EU? Das ist schlecht zu vergleichen. Die EU ist eine regionale Organisation von Staaten mit eigenem völkerrechtlichen Status und gemeinsamer… Read More